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Herzlich Willkommen auf den Seiten zum Bürgerentscheid in Düren!
In Düren gab es in der Woche vor Weihnachten, vom 15-21.Dezember 2003, den ersten Bürgerentscheid!
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens sind für den Erhalt der alten Zeder und des ehem. ev. Gemeindehauses im Kuhgassenviertel angetreten und baten die Bürgerinnen und Bürger mit dieser Homepage, bei dem Bürgerentscheid für den Erhalt zu stimmen!!!
Nach Abschluß des Bürgerentscheides wurde diese Homepage geringfügig verändert und soll nun der Dokumentation und als Informationsquelle für Initiatoren
von Bürgerbegehren in NRW dienen. Anstelle des Forums ist die neue Rubrik "Aktuelle Meldungen" getreten, nur diese Rubrik wird weiterhin aktualisiert, die anderen Rubriken wurden vor dem Start des Bürgerentscheides gestaltet und nicht verändert.
Das Bürgerbegehren zum Erhalt des ehemaligen Evangelischen Gemeindehauses und der 100-jährigen Zeder war erfolgreich. Mehr als 5500 Bürger aus Düren und der näheren Umgebung haben dieses Anliegen im Sommer 2003 durch ihre Unterschrift unterstützt!
Die Mehrheitsfraktion im Dürener Rathaus (CDU) sah darin aber keinen Anlass, über das bisherige Konzept nachzudenken. Im Gegenteil: Neben der Zurückweisung des Bürgeranliegens wurde in der Ratssitzung vom 26.11.03 noch schnell eine Satzung zur Durchführung eines Bürgerentscheids beschlossen, welche sich lediglich an den rechtlichen Minimalanforderungen orientiert: So erfolgte keine Wahlbenachrichtigung, es wurde lediglich ein Wahllokal geöffnet, die Ausschluss der Briefwahlmöglichkeit konnten kranke und auf Reisen befindliche Personen nicht an der Entscheidung mitwirken. Die Erfolgsaussichten eines Bürgerentscheides, dazu in der Vorweihnachtswoche durchgeführt, waren schwer beeinträchtigt.
Die Bürgerrechte wurden u.E. mit Füssen getreten!
Der Initiativkreis war sich einig:
"Um das ehemalige Evangelische Gemeindehaus und die 100-jährigen Zeder retten und ein nachhaltiges Konzept für eine attraktive Innenstadt umsetzen zu können, müssen wir diese unfaire Bedingungen akzeptieren und unseren Protest an der Wahlurne abliefern!"
Der Bürgerentscheid war dann allerdings nicht erfolgreich, denn es gab zwar eine deutliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen (80%) für den Erhalt von Zeder und Gemeindehaus, aber die gemäß Landesgesetz erforderliche Zahl der Stimmen (20% der Wahlberechtigten) wurde nicht erreicht.
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